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Mahnmal für die gefallenen Zivilist*Innen und kurdischen Freiheitskämpfer*Innen in Rojava

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In der Nacht vom Montag auf Dienstag haben Aktivist*innen das Büro vom SPD-MdB Karamba Diaby zu einem "Mahnmal für die gefallenen Zivilist*Innen und kurdischen Freiheitskämpfer*Innen in Rojava" gemacht und uns dazu folgenden Text gegeben:

Seit dem Beginn der Operation Olivenzweig am 20.01.2018 wütet die türkische zweite Armee zusammen mit den Söldnern der sogenannten FSA, deren Verbände zu einem nicht unerheblichen Teil aus Al-Nusra und IS-Kämpfern bestehen, im westlichen Kanton der freien Konföderation Rojava in Nordsyrien. Unter dem fadenscheinigen Vorwand eines "Anti-Terror-Einsatzes" gegen die Partiya Yekitîya Demokrat ziehen türkische Faschisten Seite an Seite mit Islamisten gegen die, neben Israel, einzige Demokratie des gesamten Nahen Ostens ins Feld.

Mithilfe von Militärgerät aus deutscher Produktion zerstören sie Dörfer und Städte, töten Freiheitskämpfer*Innen und Zivilist*Innen oder vertreiben sie aus ihrer Heimat, vernichten, wie zuvor der Islamische Staat…

Hasi-Debatte im Stura Uni Halle am 5.2.18!

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Die Hetzer*innen vom RCDS geben sich inzwischen nicht einmal mehr Mühe, ihren Hass auf alles, was nicht nach ihrer bürgerlichen Pfeife tanzt, zu verbergen. Konnte man mit ihnen in vergangenen Wahlperioden trotz Extremismus-Unsinn, eklatanter Argumentationsschwäche und Austeritätsfanatismus teilweise sogar noch reden, sind sie nun völlig im Kulturkampf gegen eine imaginierte „linke Bedrohung“ aufgegangen. Die liebste Fläche für die Projektion konservativer „Demokratieverteidigung“ ist inzwischen die Hasi geworden, der man mit juristisch-laienhaften Rumgejammere jetzt das geben will, was die faschistischen Truppen von AfD bis Montagsdemo nicht geschafft haben: Die Auflösung des Projektes. Hiermit stehen sie leider (in dem Sinne, dass man von der sogenannten „Mitte“ noch ein bisschen mehr Resilienz gegenüber rechten Dummheiten hätte erwarten können) treu an der Seite ihres Innenministers Stahlknecht, der in der Hasi beständig „Trafohäuschen“ gesprengt sieht. Dass es ihnen vor allem um ih…

Redebeitrag des SDS Halle zur Demo “IfS in die Insolvenz treiben - rechte Ideologien einhegen”!

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Heute wird man in Schnellroda über Wirtschaft reden - nicht besonders inhaltlich, nicht wirklich qualitativ, aber gesprochen wird darüber. Dabei bildet man sich zum einen ein, dass man die pauschalisierten Linken in krasser Kapitalismuskritik überholt (weshalb dann Honeckers Verwandtschaft sprechen darf). Das bedeutet man schimpft auf Kapitalist*innen, die nicht von hier sind und wünscht sich Grenzen. Zum anderen imaginiert man die Hoffnung durch den Rückfall ins Mittelalter endlich in wirtschaftliche Bahnen zu kommen, die nicht so schrecklich-spekulativ seien.

Dieser Diskurs nennt sich dann intellektuell. Nicht die Faschist*innen vom IfS, aber die hier Anwesenden und diejenigen, die vielleicht einfach nur so zuhören, seien deshalb an die Historie unserer allgemeinen wirtschaftlichen Ausbeutung erinnert: Es ist eine Binsenweisheit, dass die bestehenden Verhältnisse nicht in einer sogenannten “Natur des Menschen” begründet liegen. Vielmehr sind sie recht neu: Erst im 19. Jahrhundert hat…

Maulkorb für die Methode Wagenknecht - Zurück zur Basisdemokratie

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Gegen Äußerungen von Sahra Wagenknecht und anderer Linkspartei-Politiker*innen, die in die gleiche nationale Richtung gingen, wurde von uns und anderen Genoss*innen schon viel geschrieben und gesagt - die Distanzierungen der einzelnen Linksjugend-Gliederungen könnten inzwischen wohl Bücher füllen. (z.B. siehe hier: http://tinyurl.com/y9cvafjf hier: http://tinyurl.com/ycvd4wpq und hier: http://tinyurl.com/ya52ttfl). Trotzdem wird das Problem nicht geringer: Schon im Januar 2016 sprach Wagenknecht vom "Gastrecht", das in Deutschland gelten würde, vom "völligen Staatsversagen", das Merkels Flüchtlingspolitik ausgelöst hätte, und von schnell erreichten "Kapazitätsgrenzen". Zuletzt forderte sie eine neue Richtung in der "Flüchtlingspolitik"  innerhalb der LINKEN und spricht sich abermals gegen offene Grenzen aus. "Das bedeutet nicht, dass jeder, der möchte, nach Deutschland kommen und hier bleiben kann." Sahra Wagenknecht genießt für diese …

Bericht Prof. Varwick / Naumann-Stiftung VA zur "Identitären Bewegung" (18.10.2017)

Bericht der Veranstaltung von Prof. Varwick und der Naumann-Stiftung zur "Identitären Bewegung" (18.10.2017)
Ohne das Fazit vorwegnehmen zu wollen: Wir haben Schlimmeres erwartet, als das, was sich letzten Mittwoch bei der Veranstaltung des Professors für Internationale Beziehungen in Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP-nah) darstellte. Auch wenn es durchaus einige Äußerungen gab, die zum Gruseln einluden, boten die vorherigen Statements der Veranstalter*Innen doch ausreichend Anlass, eine größere Verharmlosung der identitären Nazis, einen Dialogaufruf mit diesen oder einen verstärkten Kampf gegen "Linksextremismus" zu befürchten. Denn bereits im Vorhinein zeigte Professor Varwick sich von der zutreffenden Kritik an seiner Referenten-Auswahl unbeeindruckt und umschiffte jede inhaltliche Diskussion souverän. Und statt auf die fundierten Bedenken der antifaschistischen Kampagne "Kick them out" einzugehen, wies er nur darauf hin, dass er es …

Redebeitrag Kundgebung "Keine Ruhe dem IfS - Für die Freiheit - gegen autoritären Wahn!" 16.9.2017 in Schnellroda

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Liebe Mitdemonstrant*innen,

wir haben heute schon viel darüber gehört, dass das IfS nicht nur Sammelbecken der immer wieder konstruierten “Neuen Rechten” ist, sondern im Wesentlichen ein ganz normaler Haufen von Faschos. Die Gefährlichkeit der identitären, metapolitischen Menschenverachtung, für die man immer wieder neue Begriffe ersinnt, liegt - bezogen auf die gesellschaftliche Stellung - also weniger daran, dass hier irgendwas neues, intellektuelles oder was auch immer erdacht würde. Wie auch bei diesen ganz gewöhnlichen Wald- und Wiesennazis? Der Oberführer Götz Kubitschek lässt seine Akademien von lokalen Nazi-Schlägern schützen und die Identitären setzen einfach nur konsequent ihre NPD- und Kameradschaftsvergangenheit fort. Der Bruch ist also ausschließlich im Stil begründet, der in der bürgerlichen Gesellschaft, die Studium, akademischen Grad und Fremdwörter immer noch mit Vernunft gleichsetzt, eben ganz gut ankommt. Diese Kritik muss auch verstärkt an die ganzen Spiegelredakteu…

Redebeitrag zum Anti-AfD-Protest am Kyffhäuser 02.09.17

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Liebe Mitdemonstrant*innen,


wir sind hier am Kyffhäuser-Denkmal bzw. in dessen Nähe und denken, dass es sinnvoll, wäre auch mal darauf einzugehen, warum das hier sein muss. Wir haben uns das natürlich nicht ausgesucht, vielmehr gibt der politische Gegner, die Faschist*innen von der AfD, den Ort vor.

Dieser Ort wurde aus rechter Perspektive völlig zurecht ausgesucht. Hier gibt es ein paar Steine und den Mythos um den alten Kaiser Barbarossa, der den Namen eigentlich gar nicht verdient hat. Denn natürlich findet man die Geschichte, dass der Kaiser schläft und irgendwann irgendwas vor irgendwem erretten wird, nicht nur bei Wikipedia, sondern auch in viel zu vielen Geschichts-, Mythen- und Unterhaltungsbüchern. Trotzdem ist diese extrem inhaltsleere Erzählung nicht wirklich vielen Menschen in Deutschland bekannt, als dass es schon rein empirisch gerechtfertigt werden, von einem “nationalen Mythos” zu sprechen.

Tatsächlich waren es schon immer nationalistische, rechtsextreme Kräfte, die sich …